Sitzungsberichte

25. 4. 2018

Stiftung „Hospital Bartenstein“ umgewandelt

Die im Jahr 1875 durch Domänenrat Hubert Muntsch und dem Stadtschultheiß Georg Kinzy gegründete Stiftung „Hospital Bartenstein“ hatte die Aufgabe, Armen, Alten und geordneten Leuten der politischen Gemeinde Bartenstein Asyl zu bieten.

Doch wie sich die Zeit ändert, so ändern sich auch die Umstände. Das als Stiftungskapital vorhandene Gebäude in der Käppelesgasse wurde in der wechselreichen Geschichte als Krankenhaus, zum Schluss dann als Altenpflegeheim genutzt, ohne dass nur noch ausschließlich Personen entsprechend dem ursprünglichen Stiftungsgedanken aufgenommen wurden. 1999 dann wurde der Pflegebetrieb eingestellt – es war gelungen, mit dem Saarländischen Schwesternverband einen potenten Betreiber für eine neu zu bauende Einrichtung zu finden.

Bereits während der Planungsphase für den Neubau des Pflegeheims in Schrozberg hat man sich intensiv um eine weitere Nutzung des dann leer stehenden Gebäudes in der Käppelesgasse bemüht. Zunächst stellte das Land für ein Modellprojekt „Wohnen im Alter“ eine Förderung von 70 % in Aussicht. Dies bei Kosten von 750.000 €. Nachdem sich aber die Rahmenbedingungen beim Land änderten, sahen sich sowohl Stiftung als auch Stadt außerstande dieses Modell zu realisieren. Zudem stand die Sanierung des Rathauses in der Ortsmitte an. Nach vielen Diskussion und nachdem ein Interessent für das Gebäude in der Käppelesgasse gefunden war, einigte man sich darauf, nicht im ehemaligen Hospitalgebäude, sondern im Rathaus Räume für die Seniorenarbeit zu bauen.

Zu den ursprünglich geplanten Gesamtkosten von 650.000 € für das Rathausgebäude wurde lediglich ein Zuschuss von 192.000 € bewilligt. Es wurde dann das Vorhaben nochmals abgespeckt und letztendlich mit 530.000 € realisiert. Dies aber nur, da aus der Hospitalstiftung 270.000 € zur Verfügung standen. Dies war der Grundstock, dass diese Maßnahme in Bartenstein überhaupt realisiert werden konnte.

Nachdem die Auflösung einer Stiftung nicht ganz einfach ist, dauerte es bis zum Jahr 2010 bis eine Modalität gefunden wurde, dieses Stiftungsgeld auch für den ursprünglich vorgesehenen Zweck, nämlich die Baumaßnahme im Rathaus in Bartenstein zu transferieren. Durch die Einrichtung einer nichtrechtsfähigen Stiftung durch die Stadt Schrozberg ist dies möglich.

Nachdem von der Verwaltung die aufgeworfenen Fragen beantwortet wurden konnten, erfolgte trotz zum Teil kontroverser Diskussion ein einstimmiger Gemeinderatsbeschluss zur Einrichtung einer nichtrechtsfähigen Stiftung durch die Stadt.