Sitzungsberichte

19. 4. 2018

Jahresrechnung 2009 – gut durch das Krisenjahr gekommen

Mit dem Gewerbesteuereinbruch im Jahr 2008 kam die „Krise“ für die Stadt Schrozberg schon früher als die im letzten Jahr weltweit in aller Munde geratene Finanz- und Wirtschaftskrise.
Stadtkämmerin Carmen Kloß hat daher schon den Haushaltsplan 2009 „mit heißer Nadel“ gestrickt und Kürzungen vorgenommen. Glücklicherweise hat sich das Jahr dann besser entwickelt und schon im Juli konnte bei der Nachtragssatzung der Ansatz für die Gewebesteuereinnahmen von 800.000 € auf 1.000.000 € angepasst werden. Im nachhinein war die Abrechnung dann noch besser, denn 1.128.567 € konnte die Stadtkasse einnehmen.
Natürlich gab es bei vielen anderen Positionen ebenfalls Verschiebungen. Bedingt durch die Verbesserungen bei den Gewerbesteuereinnahmen wurde die Stadt natürlich bei der Umlage nach dem Aufkommen der Gewerbesteuer stärker zur Kasse gebeten.
Bei den Personalausgaben musste die Stadt tiefer in die Tasche greifen. Mit bedingt durch den Tarifabschluss, aber auch durch Anpassung der Verträge der Arbeiter bei der Stadt Schrozberg an den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst, kurz auch TVöD bezeichnet, der im Oktober 2005 das bisherige Tarifrecht abgelöst und die Rechtsverhältnisse der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vereinheitlich hat, fielen etwas mehr als 48.000 € Mehrausgaben an.
Natürlich ergaben sich auf der Ausgabenseite auch positive Veränderungen. So wurden insgesamt 253.097 € für Verwaltungs- und Betriebsaufwand nicht ausgegeben, weil beispielsweise der Ansatz für die Straßenunterhaltung nicht ausgereizt wurde oder die Ausgaben für den Winterdienst unter den Annahmen blieben – das wird aber für den Winter 2009/2010 ganz anders aussehen.

Ingesamt bleiben die Verschiebungen im Bereich des Verwaltungshaushalts positiv – die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt hat sich gegenüber dem Nachtragsplan von 853.070 € auf 1.228.980 € erhöht, also ein deutlich besseres Ergebnis, als im Juli 2009 noch angenommen.

Im Vermögenshaushalt gab es ebenfalls Veränderungen gegenüber der Planung, schon bedingt durch das Konjunkturpakt von Bund und Land, aber auch durch das Verschieben oder Verzichten auf einzelne Maßnahmen. Allein 15.500 € mehr fielen für die Dach- und Fassadensanierung am katholischen Kindergarten an – wobei angemerkt: diese Maßnahme wurde erst im Nachtrag im Juli bedingt durch das Konjunkturpaket in den Haushaltsplan aufgenommen. Schneller als finanziell erwartet ging die Sanierung des Innenortes voran, nachdem - auch bedingt durch das Konjunkturpaket - die Aufnahme in das Stadtsanierungsprogramm im letzten Jahr möglich wurde. Und so gab es noch eine Fülle von Verschiebungen, die sich positiv aber auch negativ auswirkten,

Der Schuldenstand der Stadt Schrozberg ist mit 5.567.599,61 € oder 940,63 €/Einwohner hoch, allerdings war auch hier der Posten im Plan noch höher vorgemerkt, um rd. 42.500 € bleibt die Position unter dem Ansatz der Haushaltsplanung.

In der Diskussion ging es lediglich um die Höhe der staatlichen Zuweisungen bzw. die unterjährigen „Schwankungen“, die sich als Anpassung die bundesweite Steuereinnahmenentwicklung ergeben, sowie die Entwicklung der Kommunalen Klärschlammverwertungsgesellschaft bei Waldeck.
Unter den doch einigermaßen guten Bedingungen - zumindest im Vergleich zur Finanzprognose noch bei Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 – fiel dem Gemeinderat die Zustimmung zum Rechnungsergebnis leicht, einstimmig war das Votum.

Bitte beachten Sie hierzu die Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung.