Sitzungsberichte

24. 4. 2018

Windkraft sorgt landesweit für Diskussionen

Landauf, landab dreht sich derzeit die politische Diskussion um die Änderungen bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen. Durch den Ausstieg aus der Atomstromproduktion gehen die Energieunternehmen mehr und mehr auf die Suche nach Alternativenergiegewinnung und Windkraft- wie auch Photovoltaikstromanlagen bekommen wieder einen neuen Anschub. Dieser kommt auch in Schrozberg an, Bürgermeister Klemens Izsak berichtet von unzähligen Anfragen. Doch noch ist es nicht so weit, das Planungsrecht muss erst vom Landesgesetzgeber geändert werden. Vorgesehen ist, dass Windkraftanlagen grundsätzlich als privilegierte Anlagen im Außenbereich möglich sein sollen. Das würde auch bedeuten, dass wenn keine rechtlichen Gründe entgegenstehen, die Bauherren einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung hätten. Die Kommunen sollen aber die Möglichkeit haben, entsprechende Vorrangflächen auszuweisen – dann ist der Bau von Windmühlen nur dort möglich.

Ganz konkret ging es in der Sitzung um eine Bauvoranfrage zu einer Windkraftanlage in Kälberbach. Doch da bisher die rechtlichen Grundlagen noch nicht vorliegen, konnte das Bauvorhaben auch nicht positiv beschieden werden.