Sitzungsberichte

17. 1. 2018

Breitbandversorgung - es geht auf die Zielgerade

Es ist schon ein gewisses Spießrutenlaufen, wenn man rückbetrachtend den Werdegang der Bemühungen der Stadtverwaltung zum flächendeckenden Ausbau einer auskömmlichen DSL-Versorgung des gesamten Stadtgebietes ansieht.

Betroffen sind nach wie vor die östlichen Teilorte im Bereich von Leuzendorf und Schmalfelden – im restlichen Stadtgebiet ist die DSL-Versorgung kein ordentlich. Zwischenzeitlich wurden von Seiten der Stadtverwaltung einige Anstrengungen unternommen. Mit entsprechendem Landeszuschuss konnten Leerrohre verlegt werden, die nun für Anbieter zur Verfügung stehen. Das Zuschussverfahren sieht vor, dass diese Anlagen zunächst gegen Entgelt potentiellen Anbietern angeboten werden müssen – dazu erfolgt eine öffentliche Ausschreibung mit einzuhaltenden Fristen. Erwartungsgemäß kamen hier keine Interessensbekundungen. Auf die zweite Ausschreibung, bei der interessierte Anbieter angeben können, unter welchem finanziellen Ausgleich sie eine Versorgung bieten können, haben sich die Telekom sowie die ENBW-ODR gemeldet.

Mit einem Betrag von 138.000 € würde die Telekom das Gebiet mit 2 neuen Knotenpunkten ausstatten, von denen aus die bisher teilweise noch ganz unversorgten Gebiete angeschlossen werden können. Die Bandbreite der Verbindungen ist zwar teilweise immer noch mager, aber immerhin wäre auch in Kleinbärenweiler und Gemmhagen noch eine Anschlussgeschwindigkeit von 1 Mbit/s gegeben.
Sehr viel besser wäre das Angebot der ENBW-ODR im Blick auf die Leistung. Die dazu 5 notwendigerweise einzurichtenden Knotenpunkte kosten aber natürlich auch ihr Geld. Die ENBW-ODR würde das aber nur bei einer finanziellen Beteiligung der Stadt in Höhe von 321.000 € umsetzen.

Der Gemeinderat nahm diese Nachricht durchaus positiv auf – allerdings muss die Kostenfrage zunächst geklärt werden. Die Stadtverwaltung wird sich nun basierend auf dem Telekomangebot um entsprechende Zuschussgelder bemühen. Wie die Anschlussnehmer sich beteiligen können oder sollen, ist noch fraglich. Die erste Umfrage der Stadtverwaltung sah vor, dass interessierte Anschlussnehmer einen freiwilligen Beitrag eintragen konnten. Einzelne Stimmen aus der Ratsrunde sind aber der Auffassung, dass man Bürger nicht für eine Leistung bezahlen sollten, die andere ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen können, ohne dafür extra zu bezahlen.

Die Stadtverwaltung wird sich jetzt zunächst um die Zuschussgelder kümmern, dann wird der Gemeinderat die Diskussion nochmals aufgreifen.