Sitzungsberichte

24. 1. 2018
Schieflage der Klärschlammverwertungsgesellschaft beschäftigt den Gemeinderat

Schieflage der Klärschlammverwertungsgesellschaft beschäftigt den Gemeinderat

Die schlechte Situation bei der Klärschlammverwertungsgesellschaft – kurz KSV - hat den Gemeinderat jetzt schon einige Male beschäftigt. Nachdem vor einiger Zeit bekannt wurde, dass die GmbH, die als einzigartiges und kommunales Gemeinschaftsprojekt mit Vorzeigecharakter 2005 ins Leben gerufen wurde und Ende 2007 in Betrieb ging, nicht mehr in der Lage ist, die Tilgung der Darlehenskosten aufzubringen, ging ein Aufschrei durch alle Gremien der kommunalen Gesellschafter.

Das einzigartige Prinzip ging nicht auf, weil verschiedene Faktoren den Betrieb erschwerten. Eigentlich sollte in der bundesweit nahezu einzigartigen Anlage der anfallende Klärschlamm auf den Kläranlagen der beteiligten Kommunen „verarbeitet“ werden. Ein Biomassekraftwerk betrieben mit Hackschnitzel sollte die Wärme für die Klärschlammtrocknung liefern. Die verbleibende Wärme sollte als Fernwärme vermarktet werden. Doch schon beim Betrieb des Biomassekraftwerkes zeichneten sich Probleme ab. Die Pyrolyseanlage hat noch gar nicht richtig funktioniert und auch die Wärmeabnehmer blieben aus. Alles in allem nicht nur ärgerlich für die beteiligten Partner, denn zwischenzeitlich fehlt das Geld der 30 Mio. € teuren Anlage bei Waldeck, die von der Hessischen Landesbank per Kredit finanziert wurde. Die beteiligten Kommunen brachten nicht nur eine Einlage für das Stammkapital der Gesellschaft, sondern übernahmen Bürgschaften für die aufgenommenen Kredite.

Zwischenzeitlich wurde die Geschäftsführung der KSV ausgetauscht. Der neue Geschäftsführer Uwe Kälberer, kein Neuling auf diesem Gebiet, hat schon etliche Verbesserungen erreicht, die den Betrieb wieder wirtschaftlich werden lassen könnten. Allerdings bereitet der Schuldenberg bzw. die Tilgungslast ein Problem. Bei den jüngsten Gesellschaftsversammlungen wurde nun vorgeschlagen, dass die Kommunen ihre Bürgschaften durch eine eigene Kreditübernahme ersetzen und so die KSV finanziell entlasten. In allen Gremien steht nun das gleiche Thema auf den Tagesordnungen.

Natürlich entwickelte sich dazu eine sehr kontroverse Diskussion im Gemeinderat, aber für die Übernahme der geleisteten Bürgschaft gab es doch eine beträchtliche Mehrheit. Die meisten Ratsmitglieder folgten der Auffassung von Bürgermeister Klemens Izsak, dass bei einem Aus für die Anlage die Kostenfalle für Schrozberg die gleiche bleibt – daher plädierte das Stadtoberhaupt für die Bürgschaftsübernahme auch als Chance für den Weiterbetrieb der Anlage, die sonst Insolvenz anmelden müsste. Die Feststellung in der Diskussionsrunde waren zutreffend. Ein Ratsmitglied konstatierte, dass es um die Entscheidung zwischen Pest und Cholera gehe oder – wie ein anderes Ratsmitglied frotzelte: Waldeck ist ein regionales Griechenland. Der vorgeschlagene Ausstieg ist auch deshalb nicht so leicht zu realisieren, da sich die Kommunen auf lange Frist vertraglich zur Lieferung des anfallenden Klärschlammes verpflichtet haben – und zwar zu deutlich höheren Gebühren, wie sie derzeit durch andere Anbieter berechnet werden. Um keine weitere Subvention über den Klärschlammpreis vorzunehmen, wurde dieser ab dem 01.07.2011 auf 75 € je Tonne von zuvor über
100 € je Tonne gesenkt

Der Ablösebetrag für die Stadt Schrozberg beträgt 127.700 €