Sitzungsberichte

21. 4. 2018

Kurz berichtet:

  • Der in der Sitzung vom 25.10.2016 beschlossene „Ältestenrat“, welcher vor jeder zweiten Sitzung des Gemeinderates mit den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats einberufen wurde, wird nach Diskussion im Gemeinderat nicht weitergeführt. Bei drei Gegenstimmen wurde die Auflösung dieses Gremiums beschlossen.
  • Vor einem Jahr wurde das Redaktionsstatut für die Stadt Schrozberg beschlossen. Hier wird den Fraktionen ermöglicht sich zu bestimmten Themen im Mitteilungsblatt der Stadt Schrozberg „Unter Uns“ zu äußern, allerdings mit gewissen Einschränkungen. Bei der Beschlussfassung im Jahr 2016 wurde angeregt, nach einem Jahr zu reflektieren und erneut darüber zu beschließen. Verschiedene Anträge wegen der Dauer der Karenzzeit, welche bisher sechs Monate vor Wahlen beträgt, wurden mehrheitlich abgelehnt. So bleibt das vor genau einem Jahr beschlossene Redaktionsstatut weiter unverändert gültig.
  • Geldspenden wurden in der Weihnachtssitzung angenommen. Bei der Sachenspenden wurden zwei Geschenke für die städtischen Kindergärten in Schrozberg und Leuzendorf nach kurzer Diskussion abgelehnt.
  • Unter Bekanntgaben berichtete Bürgermeisterin Jacqueline Förderer von einem neuen Gesicht im Kindergarten „Haus am See“. Hier arbeitet seit Dezember 2017 für Daniela Gazibaric. Sie absolviert eine praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin. Einen weiteren Personalzuwachs gibt es im Bauhof. Nachdem der Arbeitsbeginn noch nicht klar war, steht nun fest, dass Harry Zobel dort am 01.01.2018 seinen Dienst antreten wird.
  • Bürgermeisterin Jacqueline Förderer berichtete den Gemeinderäten von einem Antrag auf einen Bürgerentscheid, welcher am Tag zuvor im Rathaus mit 423 Unterschriften abgegeben wurde. Hier soll mit der Frage „Wollen Sie, dass in Schrozberg eine neue Stadtbibliothek gebaut wird?“ über den Neubau der Stadtbibliothek entschieden werden. 324 Unterschriften sind notwendig um diesen Bürgerbescheid auf den Weg zu bringen. Die Unterschriften werden nun von der Verwaltung überprüft und voraussichtlich in der Januar-Sitzung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides und ein mögliches Datum diskutiert. Anschließend wurde mit Wortmeldungen aus allen Fraktionen über diesen auf den Weg gebrachten Bürgerentscheid ausführlich diskutiert.
  • Zwei zur Sanierung anstehenden Brücken wurden von Bauamtsleiter Pöschik vorgestellt. Für ein Förderprogramm des Landes zur Brückensanierung müssen im April 2018 Anträge gestellt werden. Konkret ging es hier um die Brücke zwischen Heuchlingen und Bartenstein und um die Fußgängerbrücke über die Bahngleise vom Wurzgarten zum Schlossgarten. Der Gemeinderat soll in seiner nächsten Sitzung über die Ausführung der Sanierung oder eines möglich Neubaus entscheiden.
  • Über die Schließung der Notariate wurde bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ und auf der Homepage der Stadt Schrozberg informiert. Bürgermeisterin Jacqueline Förderer gab die Informationen nochmals an den Gemeinderat weiter.
  • Eingeladen wurden die Kommunalpolitiker zum dem am Mittwoch, den 10.01.2018 um 19 Uhr stattfindenden Neujahrsempfang.
  • Über die erfreuliche „Ausbeute“ bei der Vergabe der Fördermittel zum Breitbandausbau in Höhe von ca. 1,8 Millionen € berichtete Bürgermeisterin Jacqueline Förderer. Bereits bewilligt wurde eine Förderung vom Bund in Höhe von ca. 4,6 Millionen Euro bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 9,5 Millionen Euro. Das Großprojekt soll in zwei Bauabschnitte aufgeteilt werden und geplant ist der Beginn mit dem 1. Bauabschnitt im Sommer 2018.