Sitzungsberichte

17. 10. 2017

Kurz berichtet:

  • Die Baukosten für zwei Bauprojekte wurden den Gemeinderäten von Stadtkämmerin Carmen Kloß anhand einer Aufstellung erläutert. Die Abrechnung der Kanalsanierung der Bahnhofstraße, des Bahnhofsvorplatzes und der Oberstettener Straße fiel aufgrund günstiger Submissionsergebnisse mit rund 322.000 € anstatt ca. 500.000 € erfreulich aus. Bei dem Bau von Löschwasserbehältern in Reupoldsrot und Schrozberg hingegen waren Mehrausgaben von ca. 60.000 € notwendig, welche auf mehrere Faktoren wie z.B. einen felsigen Untergrund, dem Einbau einer Antiwirbelplatte oder Änderungen an der Statik zurückzuführen sind. Hier mussten am Ende knapp 188.000 € bezahlt werden.
  • Eine letzte große Strecke aus dem Wegesanierungsprogramm 2014, nämlich der Weg zur „Oberen Talmühle“ sowie kleinere Reparaturarbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Bei drei eingegangenen Angeboten war die günstigste Bieterin die Firma Hähnlein mit einem Preis von knapp 90.000 €, an welche die Arbeiten nun vergeben werden.
  • Vier Spenden, drei davon für die städtischen Kindergärten und eine Spende für die Onleihe der Bücherei hat der Schrozberger Gemeinderat gerne in seiner Sitzung ohne Gegenstimme angenommen.
  • Zwei Bausachen waren Thema in der Ratsrunde. Der Bau eines Reitplatzes in Leuzendorf, welcher sich im Außenbereich befindet, erforderte das Einvernehmen des Gemeinderates für die Genehmigung. Der Ortschaftsrat Leuzendorf hatte schon über das Vorhaben beraten und so hat auch nach kurzen Fragen der Schrozberger Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt.
  • Anders hingegen bei einem Bauvorhaben in Spielbach. Hier hatte das Gremium bereits im Juli eine Bauvoranfrage für die flächenhafte Aufstellung von Solar-Modulen im Sondergebiet „Solar“, Bebauungsplan „Hirtenloh“ zur Kenntnis erhalten. Das Landratsamt fordert nun einen Beschluss über diese Bauvoranfrage, da ein Teil der geplanten Anlage außerhalb des Baufensters liegt und hierfür eine Befreiung seitens der Stadt Schrozberg erteilt werden muss. Der Ortschaftsrat Spielbach hatte sich bereits mit dem Thema beschäftigt und der Befreiung nicht zugestimmt. Diese Meinung teilte nach kurzer Diskussion und der Tatsache, dass erst vor kurzem ein Grundsatzbeschluss gegen „Freilandphotovoltaik“ beschlossen wurde, der Schrozberger Gemeinderat und erteilte bei zwei Enthaltungen nicht das gemeindliche Einvernehmen.
  • Bei den „Anfragen der Gemeinderäte“ war Thema die schwierige Parkplatzsituation in der Krailshausener Straße bei dem MVZ. Hier kam der Vorschlag die Fläche auf dem freien Gelände des erst kürzlich abgerissenen „Kochendörfer Haus“ als Parkfläche zu richten. Allerdings wird hier täglich mit der Baugenehmigung für den Bau von Stellplätzen unterhalb des Gebäudes gerechnet. Bauamtsleiter Thomas Pöschik sagte zu,den Platz so lange zu schottern und als Parkfläche anzubieten, allerdings nur provisorisch. Der Bereich soll anderweitig überplant werden.
  • Bekanntgaben von Personalentscheidungen waren weiter Thema in der Gemeinderatssitzung. So verstärkt seit 23. August 2017 Herr Gerhard Bundschuh aus Weikersheim das Schrozberger Bauamt. Er wird die Elternzeitvertretung von Cornelia Müller übernehmen und zukünftig im Rathaus Ansprechpartner für Bausachen sein.
  • Weiter wurde die Stelle des stellvertretenden Bauhofleiters mit Steffen Kurr aus Gerabronn besetzt. Als Gärtner im Bauhof wird zukünftig Jürgen Heilmann aus Niederstetten – Wermutshausen tätig sein. Als weiterer Bauhofmitarbeiter wird Harry Zobel aus Großbärenweiler eingestellt werden.
  • Bürgermeisterin Jacqueline Förderer informierte die Gemeinderäte über den Eingang des Förderbescheides zum Zuschussantrag für die Breitbandversorgung in Schrozberg. Insgesamt wurden 4,583 Millionen Euro bewilligt. Einige Gebiete allerdings wurden aus der Fördermaßnahme herausgenommen, welche nach dem Breitbandatlas ausreichend versorgt sein sollen. Betreffende Gewerbetreibende und Landwirte aus den entsprechende Bereichen, die vor allem Schrozberg, Könbronn, Windisch-Bockenfeld, Spielbach, Teile von Bartenstein, Ettenhausen und Standorf betreffen wurden angeschrieben mit der Bitte, ihren Bedarf mit Hilfe eines Fragebogen zu bekunden. Extra hierfür wurde eine Informationsveranstaltung im Kultursaal angeboten. Bürgermeisterin Jacqueline Förderer rief in der Sitzung nochmals dazu auf, alle Gewerbetreibenden, Landwirte und Personen die Home-Office betreiben den Fragebogen abzugeben und damit ihr Bedarf nachzuweisen.
  • Weiter läuft derzeit noch ein weiterer Antrag bezüglich einer Co-Finanzierung des Landes Baden-Württemberg. Eine weitere Bezuschussung mit 1,8 Millionen Euro wurde hier in Aussicht gestellt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen 9,5 Millionen Euro.
  • Keine erfreulichen Nachrichten gab es von Bürgermeisterin Jacqueline Förderer von dem Förderantrag Z-Feu für Neubeschaffung eines Gerätewagen-Transports zu berichten. Der entsprechend Antrag wurde versagt. Ein erneuter Antrag hierfür soll im Jahr 2018 gestellt werden.