Sitzungsberichte

17. 1. 2018

Kurz berichtet

Kurz berichtet:

  • Nur noch wenige Straßen aus dem letzten Wegesanierungsprogramm 2014 sind noch nicht instandgesetzt. Um wieder ein Straßen- und Wegeprogramm für 2018 aufzustellen, wurde in der Gemeinderatssitzung aus den Reihen des Gemeinderats eine Kommission gebildet, welche im Laufe des Jahres nach einer Besichtigung der bis dahin zusammengestellten Wegstrecken, an denen in den kommenden Jahren Instandhaltungsmaßnahmen notwendig werden, eine Prioritätenliste erstellen wird. Diese Kommission besteht aus der Bürgermeisterin, dem Bauamtsleiter, den Ortsvorstehern und der Ortsvorsteherin und sechs Vertretern des Gemeinderates.
  • Eine Wasserversorgungsleitung, welche über landwirtschaftlich genutzte Flächen verläuft versorgt den Bartensteiner Sportplatz mit Wasser für das Vereinsheim und vor allem für die Bewässerung des Sportplatzes. Seit einigen Jahren gibt es jährlich mindestens einen Rohrbruch auf der Strecke, welcher meist erst nach Tagen bemerkt wird. Zu den Reparaturkosten kommen jedes Mal auch erhebliche Kosten für den Wasserverlust. Der Gemeinderat hatte nun in seiner Sitzung darüber zu entscheiden, ob die Wasserleitung neu verlegt wird und wer die Kosten, welche auf ca. 60.000 € geschätzt werden, übernimmt. Der Beschluss des Schrozberger Gemeinderates hierfür war eindeutig – die Stadt wird die Verlegung einer Wasserleitung aus Kunststoff, diesmal aber entlang des Weges und nicht wie bisher über die landwirtschaftlich genutzte Fläche, ohne finanzielle Beteiligung des TSV Bartenstein vornehmen – allerdings werden sich die Mitglieder des TSV Bartenstein mit Arbeitseinsätzen beteiligen, soweit das sinnvoll möglich ist. Einige Wortmeldungen der Gemeinderäte gingen alle in dieselbe Richtung – ohne öffentliche Wasserversorgung wäre der Bartensteiner Sportplatz innerhalb kürzester Zeit nicht mehr nutzbar und die Unterstützung der Vereine müsste selbstverständlich sein.
  • Der Gemeinderat hatte in der März-Sitzung einstimmig beschlossen, die Friedhofsordnung nicht zu ändern. Grund für die Debatte war ein Antrag eines Gemeinderates mit dem Ziel, zukünftig auch in Schrozberg Bestattungen bzw. Beisetzungen am Samstag zu ermöglichen. Dieser Gemeinderat wurde bei der Beschlussfassung wegen Befangenheit ausgeschlossen. Dieser Ausschluss ist aus Sicht des Betroffenen zu Unrecht erfolgt und er hat eine Überprüfung durch das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde eingeleitet. Die Stadtverwaltung Schrozberg schlug auf Anraten des Landratsamtes in der vergangenen Sitzung vor, zur Rechtssicherheit den Beschluss ohne Ausschluss des vorher befangenen Gemeinderats zu erneuern – der Grund für die Befangenheit noch im März ist zwischenzeitlich nicht mehr gegeben. Das Gremium wollte allerdings den Beschluss nicht wiederholen, solange keine verbindliche Auskunft über den zulässigen bzw. unzulässigen Ausschluss des betreffenden Gemeinderates vorliegt.
  • Eine Spende für die Schrozberger Feuerwehr und eine Spende für den Kindergarten Leuzendorf wurden ohne Gegenstimme aus dem Gemeinderat angenommen.
  • Nachdem in der April-Sitzung die Vergabe eines Kleinschleppers an eine auswärtige Firma mit dem günstigsten Angebot vom Gemeinderat abgelehnt wurde, weil auch alle ortsansässigen Betriebe zur Angebotsabgabe aufgefordert werden sollten, stand in der jetzigen Sitzung wieder die Vergabe dieses Fahrzeuges für den städtischen Bauhof auf der Tagesordnung. Vier Angebote gingen ein. Vergeben wurde der Auftrag für die Beschaffung des Kleinschleppers an die Firma Ströbel aus Buch, die ein entsprechendes Fahrzeug mit allen notwendigen Eigenschaften zum günstigsten Preis angeboten hatte. Ein Iseki TH 4365 AHL wird nun den Fuhrpark des städtischen Bauhofs wieder vervollständigen.
  • Bauamtsleiter Thomas Pöschik berichtete unter Bekanntgaben kurz über den Stand des laufenden Antrags zum Breitbandausbau. Unter anderem geht es um die bereits bestehende Versorgung, die im Breitbandatlas, der bundesweit gilt, wiedergegeben wird. Es gilt nun zu klären, wie sich das mit dem beantragten Ausbau vereinbaren lässt. Die Stadtverwaltung wie auch das Planungsbüro IPE aus Schwäbisch Hall gehen weiter von einer Förderzusage aus, im widrigen Fall müsste eine erneute bzw. angepasste Antragstellung für die nächste Förderrunde erfolgen.
  • Mit einem neuen Angebot geht die Stadtbücherei Schrozberg an den Start. Künftig können über das Angebot der „On-Leihe“ digital Bücher ausgeliehen werden, die dann auf elektronische Geräte wie Smartphones, e-book-readern & Co. heruntergeladen werden. Am Donnerstag, den 22. Juni 2017 ist um 18.30 Uhr der offizielle Startschuss für dieses Angebot – dazu hat Bürgermeisterin Förderer die Gemeinderäte eingeladen und auch die gesamte Bürgerschaft ist dazu herzlich eingeladen.