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Jahresrechnung 2010 vorbereitet - Gemeinderat bildet Haushaltsreste

Im ersten Schritt zur Vorbereitung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 hat der Gemeinderat in seiner Mai-Sitzung Haushaltsreste beschlossen. Ein Teil dieser Reste war allerdings bereits aus gesetzlichen Vorgaben notwendig oder im Entscheidungsrahmen des Bürgermeisters, wenn begonnene Maßnahmen nicht wie geplant abgeschlossen werden konnten. Im übrigen hat der Gemeinderat die Mittel für übertragbar erklärt.

So wurden im Verwaltungshaushalt rd. 266.000 € Ausgaben ins Jahr 2011 vorgetragen. Im überwiegenden waren das Mittel für die Straßen- und Wegeunterhaltung, aber auch Mittel für Gebäudeunterhaltung wie z.B. für die Bodenausgleichsmaßnahme im Rathaus, die als Winterbaustelle zeitlich verschoben wurde.

1.999.000 € Ausgabenreste wurden im Vermögenshaushalt gebildet. Die Verschiebungen ergeben sich z.B. durch den späteren Baubeginn der zur Zeit laufenden Stadtsanierungsmaßnahme, die im Herbst 2010 durch den frühen Wintereinbruch nicht mehr begonnen werden konnte. Ein weiteres Beispiel ist die Ersatzbeschaffung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges der Feuerwehr – die Mittel waren für 2010 eingeplant, allerdings konnte durch das Vergabeverfahren der Auftrag erst 2011 erteilt werden. Zudem werden die Zahlungen erst nach Lieferung fällig – und die Auslieferung wird sich bedingt durch die individuelle Bauweise eines solchen Fahrzeuges möglicherweise noch bis 2012 verzögern.

Im gleichen Zuge wurden auch auf der Einnahmenseite Reste gebildet, nämlich für die zu erwartenden Fördermittel der bereits erwähnten Maßnahmen.

Die Übertragung dieser Finanzierungsmittel bewirkt, dass der Verfügungsrahmen nicht etwa verfällt und neu veranschlagt werden muss, sondern die Gelder wie geplant verwendet werden können.