Sitzungsberichte

20. 1. 2018

Haushaltsplanaufstellung 2017 – der Entwurf steht

Für Bürgermeisterin Jacqueline Förderer ist es das erste Haushaltsplanverfahren und gleich ein besonderes, denn das Volumen des Vermögenshaushaltes ist rekordverdächtig. So brachte der Bürgerentscheid im Januar 2016 das Projekt Freibad wieder auf die Aufgabenliste. Dazu kommen viele weitere Themen wie die Erweiterung des Bauhofes, der Bau einer Mensa für die Schule, der Neubau der Stadtbibliothek, die Entwicklung der Feuerwehr und vor allem auch die Breitbandversorgung. Diese Themen sind alle doch schon sehr konkret und deshalb im Haushaltsplan bzw. der mittelfristigen Finanzplanung enthalten.

Wie gewohnt hat Stadtkämmerin Carmen Kloß das von ihr entworfene Zahlenwerk ausführlich erläutert. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 20.749.187 €. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 15.262.187 €, was einer Steigerung von 1,3 %. Einer der größten Kostenblöcke sind mit einer Gesamtsumme von 3.092.586 € die Personalkosten. Aber auch für den Betrieb der Kindergärten, Schule und Jugendhaus werden erhebliche Beträge aufgewendet. Weitere nennenswerte Positionen sind die notwendige Kirchturmsanierung in Leuzendorf mit finanzieller Beteiligung durch die Stadt, die Flüchtlingsunterbringung und wie jedes Jahr die Straßen- und Wegeunterhaltungsmaßnahmen.

Im Vermögenshaushalt steigt das Volumen auf sage und schreibe 5.487.000 €, was einer Steigerung von 35 % entspricht. Allerdings sind dabei noch etliche Maßnahmen, die noch nicht so 100 %ig klar sind, aber kostenmäßig eingearbeitet wurden. Beispielsweise hat der Gemeinderat zuvor in der gleichen Sitzung den Neubau einer Stadtbibliothek kritisch hinterfragt. Die Kosten dazu sind im Planwerk enthalten. Weitere Etatmittelansätze betreffen die Freibadsanierung, die Baulanderschließung sowie den Endausbau von Baugebieten. Beschaffungen und Baumaßnahmen für die Schule wie auch bei der Feuerwehr oder beim Bauhof. Auch die Stadtsanierung soll mit dem Straßenabschnitt in der Blaufeldener Straße bis zum Kreisverkehr weitergehen. Straßenunterhaltung, Flurbereinigung Spielbach, Fenstersanierung und Einbau eines Aufzuges im Schloss sind weitere Maßnahmen, die ebenfalls enthalten sind.

Schlussendlich bleibt festzustellen, dass die Entwicklung im Verwaltungshaushalt sehr erfreulich ist. Insgesamt 1.416.000 € bleiben und können dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Aufgrund des großen Investitionsvolumens werden allerdings zur Finanzierung noch Kreditaufnahmen notwendig – zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes war ein Ansatz von 881.000 € nötig. Der Schuldenstand würde sich so zum Jahresende 2017 auf 4.850.321 € bzw. 860 €/Einwohner belaufen.

Bei der nächsten Sitzung am 30. Januar sind die Stellungnahmen der Gemeinderatsfraktionen sowie die Aussprache und die Beschlussfassung über das Planwerk vorgesehen.

Wie üblich werden wir nach der Feststellung des Haushaltsplanes dann Anfang des kommenden Jahres ausführlich über die wichtigsten Positionen berichten – bitte sehen Sie uns deshalb die jetzt stark geraffte Berichterstattung über das Zahlenwerk nach.

HHPlan2017Titel