Sitzungsberichte

19. 1. 2018

Abwassergebühr wird 2017 teurer

Derzeit wird eine Schmutzwassergebühr von 4,30 €/cbm (bemessen am Frischwasserbezug) und eine Niederschlagswassergebühr von 0,38 €/m2 versiegelter Grundstücksfläche erhoben. Das wurde vom Gemeinderat 2013 so festgelegt. Schon damals mussten die Gebührensätze deutlich angehoben werden.

Die neuerliche Kalkulation, die von Stadtkämmerin Carmen Kloß zusammen mit dem Beratungsbüro Schmidt und Häuser aus Nordheim erstellt wurde, ergab eigentlich keine Notwendigkeit zur bemerkenswerten Änderungen der Gebührensätze. ABER: Aus den Vorjahren stehen noch Unterdeckungen in den Büchern, die auf neue Rechnung vorgetragen wurden und von der Höhe her nicht von Überdeckungen abgedeckt werden. Abgaberechtlich können solche „Verluste“ spätestens innerhalb von fünf Jahren über Gebührenänderungen ausgeglichen werden, andernfalls wäre der Fehlbetrag aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren. Daher müsste nun bei der neuerlichen Kalkulation der Gebührensätze 2017 die Kostenunterdeckung aus 2012 in Höhe von 163.921 € für Klärbereich und 7.870 € für den Kanalbereich in die Schmutzwassergebühr und der Fehlbetrag von 50.646 € für die Niederschlagswasserbeseitigung in den entsprechenden Gebührensatz einberechnet werden.

Im Gemeinderat herrschte schnell Einigkeit darüber, dass die Gebührenschuldner und nicht die Allgemeinheit mit den ungedeckten Kosten aus der Abwasserbeseitigung belegt werden müssen. Den Gemeinderäten ist durchaus bewusst, dass Schrozberg im Bereich der Abwassergebühren eine Spitzreiterposition im landkreisweiten Vergleich einnimmt. Das liegt schlicht an der großen Gemarkungsfläche Schrozbergs und der dezentralen Siedlungsstruktur in Verbindung mit steigenden Anforderungen an die Abwasserreinigung, die im letzten Jahrzehnt zu großen Anstrengungen und vor allem zu hohen Investitionen geführt haben.

Der Beschluss war dann auch einstimmig – und so erhöht sich für das kommende Jahr der Gebührensatz für Schmutzwasser auf 4,70 €/cbm. Die Niederschlagsgebühr kann bei 0,38 €/m2 Grundstücksfläche bleiben. Bedingt durch die Abrechnung der Vorjahre bleibt das allerdings ein Einmaleffekt, so dass ab 2018 die Gebührensätze wieder reduziert werden können – auch das wurde bei der Beschlussfassung ebenfalls mit festgelegt. Der Gebührensatz verringert sich dann wieder für das Schmutzwasser auf 4,38 €/cbm und für Niederschlagswasser sogar auf 0,33 €/m2 Grundstücksfläche.

 

 

Das Bild zeigt die Schrozberger Kläranlage im Sommer diesen Jahren - im Rahmen der letzten Erweiterung wurden hier die neuen Belüfterplatten montiert bzw. in Betrieb genommen.

 2016 Abwasssergebühr