Sitzungsberichte

24. 1. 2018

Kurz Berichtet

  • Mit dem Haushaltserlass des Landratsamtes Schwäbisch Hall vom 22. Januar diesen Jahres genehmigt die Kommunalaufsicht den Haushaltsplan 2016 der Stadt Schrozberg sowie die Kreditermächtigungen mit 668.000 € - der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.
  • Die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Schrozberg – das war ein Antrag der Wahlgemeinschaft für Jedermann, den Bürgermeister Klemens Izsak auf die Tagesordnung nahm. Derzeit ist auch der Landkreis Schwäbisch Hall an der Ausarbeitung einer solchen Expertise. Bürgermeister Izsak schlug vor, sich zunächst dieses Konzept anzuschauen. Die Wahlgemeinschaft für Jedermann beharrte jedoch auf ihren Antrag, jetzt schon die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zu beschließen. Dieser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
  • „Vertagt“ wurde ein Antrag der SPD-Fraktion – es ging um die Formulierung für ein Redaktionsstatut, damit eine Regelung für die Veröffentlichungen der Gemeinderatsfraktionen im Unter Uns abgefasst wird. Dieses Recht steht künftig den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nach einer Änderung der Gemeindeordnung im Dezember letzten Jahres zu.
    Der Gemeindetag, als Beratungsstelle für die Kommunen, arbeitet derzeit noch an einem Muster, das den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden soll. Hierin soll auf jeden Fall eine „Schonzeit“ vor Wahlen enthalten sein – in einem definierten Zeitraum vor Wahlen sollen Veröffentlichungen ausgeschlossen sein. Da einerseits das Muster des Gemeindetages noch aussteht, andererseits im Blick auf die Bürgermeisterwahl am 22. Mai mit eventuellem Neuwahltermin am 5. Juni sowieso keine Veröffentlichungen abgedruckt werden dürften, hat der Gemeinderat beschlossen, die Musterempfehlung des Gemeindetages abzuwarten.
  • Geändert werden muss der Flächennutzungsplan der Stadt Schrozberg. Bedingt durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Herdsee“, der ein Bauvorhaben auf dem Gelände in Richtung Kälberbach/Oberloh ermöglicht, war das Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan im Gemeinderat am 18.11.2014 beschlossen worden. Zwischenzeitlich wurde das weitere Verfahren durchgeführt und die Träger öffentlicher Belange angehört. Mit einer Abstimmung über die vorgebrachten Bedenken und Anregungen wurde das Änderungsverfahren abgeschlossen.
  • Eine Bauvoranfrage zu einem Wohnhausbau in Böhmweiler wurde vom Gemeinderat positiv beschieden.
  • Eine Spendenannahme stand ebenfalls auf der Tagesordnung – der Gemeinderat fasste dazu formhalber den notwendigen Beschluss.