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Termin für die Bürgermeister korrigiert – Wahltag jetzt am 22. Mai 2016

Zu einer kurzen Sitzung, die aus Gründen der Eilbedürftigkeit ohne Form und Frist einberufen wurde, kam der Gemeinderat am Mittwoch, den 2. März zusammen.

Grund für diese „Sondersitzung“ war, dass bei der Sitzung im Februar der Wahltag für die Bürgermeisterwahl gemäß dem Vorschlag der Verwaltung auf Sonntag, den 15. Mai 2016 festgelegt wurde, der Termin für eine eventuell notwendige Neuwahl auf Sonntag, den 29. Mai. Aufgrund von Hinweisen nach der Presseveröffentlichung wurde schnell klar, dass am 15. Mai – das ist der Pfingstsonntag – keine Wahlen auf kommunaler Ebene stattfinden dürfen. Das verbietet das Kommunalwahlgesetz.

Bei der neuerlichen Sitzung wurde kurzerhand der Wahltermin um eine Woche verschoben. Nun wird also am Sonntag, 22. Mai 2016 die Bürgermeisterwahl durchgeführt werden. Als Termin für eine eventuelle Neuwahl wurde Sonntag, 5. Juni 2016 festgelegt.

Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen bleibt für die Wahl am 22. Mai bei Donnerstag, den 28. April um 18.00 Uhr – das war schon bei der ersten Wahlfestlegung so festgelegt worden. Nachdem die Ausschreibung bereits veröffentlicht wurde, können aktuell schon Bewerbungen eingereicht werden.

Für die eventuelle Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung von Bewerbungen am Montag, den 23. Mai und endet am Mittwoch, den 25. Mai 2016, ebenfalls wieder um 18 Uhr.